Die Mitte legt Eckpunkte für Stadtratswahlen 2024 fest
16. Mai 2023
Knapp 20 Personen diskutierten am Politforum vom 16. Mai 2023 die verschiedenen Traktanden der nächsten Gemeindeversammlung. Nach einer Kurzvorstellung des Jahresabschlusses 2022 durch den zuständigen Ressortleiter Marcel Hurschler haben die Sitzungsteilnehmenden in der unter Leitung des Parteileitungsmitglied Peter Künzli geführten Diskussion einerseits die gute Finanzlage der Stadt Sempach gewürdigt, andererseits aber die hohen Kosten im Bildungsbereich sowie die Folgen der Schülerzahlentwicklung der beiden beteiligten Gemeinden Sempach und Eich auf die Kostenstrukturen rege diskutiert. Nachdem es im Verlauf des 2024 mehr Klarheit über die Auswirkungen der verschiedenen Neubauten auf die zukünftige Schülerzahl geben dürfte, appelliert die Parteiversammlung an den Stadtrat und die Bildungskommission, die Handlungsoptionen zu diesem Zeitpunkt vertieft zu prüfen, um die vom Kanton bereits signalisierten Zusatzkosten für Gemeinden mit tiefen Schülerzahlen zu verringern. Zusätzlich diskutierte die Versammlung nach den wiederholten positiven Jahresergebnissen über eine weitere Steuersenkung. Die Parteiversammlung wurde durch den zuständigen Stadtrat Marcel Hurschler mit Verweis auf verschiedene kantonale Gesetzesanpassungen auf den Herbst 2023 vertröstet, bevor klarere Aussagen bzgl. zukünftiger Steuerfussentwicklung gemacht werden können. Die Parteiversammlung unterstützt sämtliche Anträge des Stadtrats an der Gemeindeversammlung einstimmig.
Nominationen für Bildungs- und Rechnungskommission
Aufgrund von Rücktritten erfolgen an der nächsten Gemeindeversammlung Nachwahlen in der Bildungs- und Rechnungskommission für den Rest der Legislaturperiode. Dabei nominierte die Mitte Sempach folgende zwei hervorragend qualifizierten Personen für die vakanten Funktionen mit grossem Applaus:
- Bildungskommission: Denise Gabriel, Schürmatte 18
- Rechnungskommission: Alexander Birrer, Bühlhalde 1a
Organisationsentwicklung
Stadtpräsident Jürg Aebi orientierte über die am 1. September 2023 geplante Neuordnung der Organisation im Stadtrat und in der Verwaltung. Mit der Neuorganisation erhofft er sich weniger Schnittstellen sowie mehr Transparenz und Effektivität. Insbesondere werden dank geringeren Schnittstellen mehr Kapazitäten für die Umsetzung der Projekte entstehen. Jürg Aebi konnte am Politforum verschiedenste Fragen der Sitzungsteilnehmenden zur Organisationsentwicklung beantworten.
Regierungs- und Kantonsratswahlen
Marcel Hurschler machte einen Rückblick auf die Regierungs- und Kantonsratswahlen. Besonders hob er die vielfältigen Aktivitäten unserer Kandidatin Mary Sidler hervor, auch wenn es leider nicht zur Wahl gereicht hat. Marcel Hurschler zeigte sich erfreut, dass es der Mitte Sempach gelungen ist ihre Pateistärke auf über 35% zu erweitern. Die Parteistärken aller anderen Parteien in Sempach liegen unterhalb von 19%.
Marcel Hurschler strebt bei Stadtratswahlen Ressortwechsel an
Peter Künzli leitete ins Traktandum Stadtratswahlen 2024 ein und orientierte über die Ausgangslage, wonach Mary Sidler aufgrund der Amtszeitbeschränkung nicht mehr für den Stadtrat kandidieren kann. Anschliessend gab er den beiden übrigen Stadtratsmitgliedern das Wort, um Stellung zu ihrer heutigen und zukünftigen Stadtratsfunktion zu nehmen. Jürg Aebi erläuterte bildhaft seine bisherigen Aktivitäten und sein grosses Interesse, für eine zweite Legislaturperiode als Stadtpräsident zu kandidieren, was mit grossem Applaus verdankt wurde. Marcel Hurschler erörterte seine Tätigkeiten im Stadtrat, wo er neben dem Ressort Finanzen, welches bis Ende August 2023 auch die Bereiche Energie und Umwelt umfasst, verschiedenste Spezialprojekte mit unterschiedlichen Themenbereichen wie der Auslagerung Meierhöfli oder das Kernteam Organisationsentwicklung führte. Marcel Hurschler zeigte seine hohe Motivation, für die Wahlen 2024 wieder als Stadtrat zu kandidieren, aber neu für das neu geschaffene Ressort «Raum, Umwelt und Energie». Gerade in der nächsten Legislaturperiode wird es in diesem Ressort verschiedenste sehr herausfordernde Aufgabenstellungen geben, die ihn motivieren, für dieses Ressort zu kandidieren. Auf Nachfrage hielt Hurschler fest, dass mit der frühzeitigen Weichenstellung die Partei genügend Zeit hat, zielgerichtet eine neue Person für das Ressort Finanzen und Sicherheit zu suchen.
Die Parteiversammlung unterstützte die Zusammenfassung von Peter Künzli, dass die Mitte Sempach bei den Wahlen 2024 an drei Stadtratsmandaten festhält und dass die Nomination der beiden wiederkandidierenden Stadträte in den von ihnen angestrebten Ressorts unterstützt wird. Zusätzlich wird die Parteileitung bis Sommer 2023 eine Findungskommission für die Besetzung des Ressorts «Finanzen und Sicherheit» einsetzen. Peter Künzli signalisierte, dass die Nominationsversammlung in der Periode November 2023 bis Januar 2024 stattfinden dürfte.